Blog


Die Schutzgutmisere des Datenschutzrechts – Teil II

avatar  Winfried Veil
18.3.2019 – 07:19

Welches Schutzgut liegt dem Datenschutzrecht zugrunde?  Teil I dieser Blogserie hat gezeigt, dass dies völlig unklar ist. Der Datenschutz droht deshalb, zum Selbstzweck zu werden. Und das Datenschutzrecht droht, zu einem unerfüllbaren Vollkaskorecht zu werden. In diesem und den nachfolgenden Beiträgen zur Schutzgutmisere des Datenschutzrechts soll der Wortlaut der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) näher unter die Lupe genommen […]

Kommentare (0) ...mehr
 

The Beauty and the Beast – Anmerkungen zum Facebook-“Fallbericht” des Bundeskartellamts

avatar  Niko Härting
19.2.2019 – 07:53

Die datenschutzrechtliche Einwilligung hat seit jeher zwei Gesichter. Einerseits erscheint sie als perfektes Instrument des selbstbestimmten Handelns. Andererseits steht sie unter dem Verdacht einer Mogelpackung, die zur übereilten Preisgabe persönlicher Daten verleitet. Polarisierung datenschutzrechtlicher Einwilligung Für ihre Freunde ist die Einwilligung sakrosankt. Sie ist die perfekte Verwirklichung der Selbstbestimmung und leitet sich aus dem Grundrecht […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Doxing & Data-Leaks: Neue Pflichten für Unternehmen?

avatar  Dr. Florian Schneider
Rechtsanwalt
12.2.2019 – 09:49

Beinahe täglich vermeldet die Presse neue Hiobs-Botschaften. Listen mit über 700 Millionen E-Mail-Adressen samt Passwörtern werden im Darknet für weniger als 40 Euro zum Kauf angeboten. Ein 20-jähriger Schüler mit mutmaßlich rechtsgerichteter Gesinnung sammelt und veröffentlicht massenhaft Daten  von Politik und Prominenz in einem „Online-Adventskalender“ (sog. Doxing). Und nahezu jeder kann davon ausgehen, dass seine […]

Kommentare (0) ...mehr
 

The German Antitrust Authority’s Interpretation of GDPR Consent – Facebook Decision

avatar  Niko Härting
8.2.2019 – 09:45

The German Bundeskartellamt (Federal Antitrust Authority) has published and translated “background information” on its Facebook decision (Bundeskartellamt, “Bundeskartellamt prohibits Facebook from combining user data from different sources“, PR of 7 February 2019). The “background information” reveals that the decision is based on a rather eclectic interpretation of the GDPR. The fact that a federal authority […]

Kommentare (0) ...mehr
 

Das 19. Rad am Wagen: Das Kartellamt maßt sich Befugnisse an und legt die DSGVO fragwürdig aus

avatar  Niko Härting
7.2.2019 – 11:03

In „Hintergrundinformationen“ erläutert das Bundeskartellamt (BKartA) seine heutige Facebook-Entscheidung (BKartA, “Bundeskartellamt untersagt Facebook die Zusammenführung von Nutzerdaten aus verschiedenen Quellen”, PM v. 7.2.2019). Die Entscheidung beruht auf einer ebenso eigenwilligen wie fragwürdigen Interpretation des neuen europäischen Datenschutzrechts. Dass ein deutsches Kartellamt bei der Anwendung der DSGVO vorprescht und die für den Datenschutz zuständigen Behörden links […]

Kommentare (0) ...mehr
 
zur Blog-Übersicht